Das Abwahlverfahren ist gescheitert. Gut so.

Es gab Menschen, die sich auf den Weg gemacht haben, unsere Bürgermeisterin abzuwählen.

Dafür hätten sich mindestens 1/5 der Wahlberechtigten per Unterschrift innerhalb eines Monats für ein Abwahlverfahren aussprechen müssen. Erst wenn dieses Quorum erreicht wird, muss die Verwaltung einen Bürgerentscheid einleiten. Wenn sich dann in einer solchen Wahl die Mehrheit (und mind. 1/4 aller Wahlberechtigten) für die Abwahl entscheiden, wäre die Bürgermeisterin tatsächlich abgewählt.

Davon war die Bürgerinitiative aber meilenweit entfernt.

Mitsprache ist wichtig. Deshalb unterstütze ich die Möglichkeit die unsere Kommunalverfassung bietet, dass auch Bürger*innen eine Abwahl anstoßen können. Ich finde allerdings auch richtig, dass die Hürde dafür ernstzunehmen ist.

Meiner Meinung nach hat die Demokratie – und unsere Brandenburgische Kommunalverfassung – hier den Stresstest bestanden: Es gibt einen Teil der Menschen in Zossen, die mit der Arbeit der Bürgermeisterin nicht zufrieden sind. Die überwiegende Mehrheit der Menschen sieht aber keinen Grund für eine Abwahl. Folglich ist es richtig, dass dieses Begehren nun gescheitert ist.

Ich finde es richtig, denn es gibt keine mir bekannten Gründe, die eine Abwahl rechtfertigen würden. Ein Bürgerentscheid hätte die Stadt Geld gekostet. Viel Geld für Planung, Druck und Versand der Wahlunterlagen, Durchführung der Wahl etc. und wir benötigen grade jeden Euro.

Und hier zeigt sich, warum ich unsere Bürgermeisterin schätze: Wiebke Sahin-Connolly sucht Lösungen, wo andere nur dagegen sind. So baut die Stadt derzeit die Infrastruktur auf, die Jahrzehnte vernachlässigt wurde (Kitas, Schulen, Sportzentren) – und das trotz geerbtem Haushaltsdefizit, fehlenden Tunneln und dem Gewerbesteur-Disaster.

Ich glaube hier haben ein paar Menschen von sich auf andere geschlossen und waren der Meinung, ihre Meinung wird von vielen geteilt. Sie wurden eines besseren belehrt.

Ich befürchte, ruhig werden sie deshalb nicht werden – deshalb werde ich weiterhin dagegen halten – und mich mit der Verwaltung und den demokratischen Parteien für eine bessere Zukunft für Zossen einsetzen.